AGB

§ 1 REGELUNGSGEGENSTAND; DEFINITIONEN

1.1 Studiocanal GmbH („STUDIOCANAL“) betreibt unter dem Namen „ARTHAUS+“ einen unter www.arthausplus.de und als App verfügbaren kostenpflichtigen Dienst zum Abruf von audiovisuellen Inhalten. Verträge über die Nutzung von ARTHAUS+ unterliegen ausschließlich den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Abweichende Nutzungsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1.2 Die in diesen Nutzungsbedingungen verwendeten Begriffe haben die nachfolgend angegebene Bedeutung, soweit sich aus dem Kontext nicht etwas Abweichendes ergibt.

1.2.1 Abonnement: Ein Vertrag zwischen STUDIOCANAL und dem Kunden über die Bereitstellung des und den Zugriff auf den ARTHAUS+ Dienst.

1.2.2 ARTHAUS+ Dienst: Von STUDIOCANAL angebotener Abonnement-Dienst zum Abruf von Content über das Internet auf Kompatiblen Geräten.

1.2.3 Content: Digitale audiovisuelle Inhalte, insbesondere in Form von Filmen oder Serien, die dem Kunden im Rahmen des ARTHAUS+ Dienstes zur Verfügung gestellt werden.

1.2.4 Download: Die Speicherung von Content auf ausgewählten Kompatiblen Geräten zur späteren lokalen Wiedergabe innerhalb der ARTHAUS+ App.

1.2.5 Kompatible Geräte: Unter www.arthausplus.de (Häufig gestellte Fragen) näher spezifizierte internetfähige Fernseher, Mobilgeräte, Computer und andere elektronische Endgeräte, die die Nutzung des ARTHAUS+ Dienstes als Applikation („ARTHAUS+ App“) und/oder browserbasiert über arthausplus.de („ARTHAUS+ Website“) ermöglichen.

1.2.6 Kunde: Jede natürliche Person, die mit STUDIOCANAL ein Abonnement als Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.2.7 Gratiszeitraum: Ein von STUDIOCANAL festgelegter begrenzter Zeitraum beginnend mit dem Tage des Abschlusses des Abonnements, innerhalb dessen seitens des Kunden kein Entgelt zu zahlen ist.

1.2.8 Streaming: Unveränderte, zeitgleich mit dem Abruf von den Servern des ARTHAUS+ Dienstes stattfindende Wiedergabe von Content durch den Kunden innerhalb der ARTHAUS+ App oder auf der ARTHAUS+ Website, ohne dass der Content dauerhaft vom Kunden abgespeichert wird.

1.2.9 Zahlungsart: Vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses gewählte oder nachträglich durch den Kunden geänderte Art der Zahlung des monatlichen Entgeltes.

§ 2 ZUSTANDEKOMMEN DES ABONNEMENTS

2.1 Voraussetzung für den Abschluss eines Abonnements ist die Registrierung des Kunden auf der Benutzeroberfläche des ARTHAUS+ Dienstes durch (i) Eingabe des Vor- und Nachnamens des Kunden, (ii) Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse des Kunden sowie (iii) Wahl einer Zahlungsart unter Angabe aller erforderlichen Zahlungsinformationen. Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind zum Abschluss eines Abonnements nicht berechtigt.

2.2 Im Anschluss gibt der Kunde durch Betätigung des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot gegenüber STUDIOCANAL zum Abschluss eines Abonnements zu den angezeigten und zu diesem Zeitpunkt geltenden Preis- und Leistungskonditionen ab.

2.3 Das Abonnement kommt zustande, wenn STUDIOCANAL das Angebot durch Versenden einer entsprechenden Bestätigungs-E-Mail an den Kunden oder durch Leistungsaufnahme in Form der Zugangsgewährung zum ARTHAUS+ Dienst annimmt.

2.4 STUDIOCANAL ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Lehnt STUDIOCANAL das Vertragsangebot des Kunden ab, so wird der Kunde von STUDIOCANAL hierüber informiert.

§ 3 ENTGELT UND ZAHLUNGSBESTIMMUNGEN

3.1 Das im Rahmen des Abonnements vereinbarte Entgelt für den ARTHAUS+ Dienst wird mittels der angegebenen Zahlungsart abgebucht. Der Kunde autorisiert STUDIOCANAL, die ausgewählte Zahlungsart entsprechend zu belasten.

3.2 Die Abbuchung des Entgeltes erfolgt im Voraus für jeweils einen Monat („Abrechnungszeitraum“), beginnend mit dem Tage des Abschlusses des Abonnements.

3.3 Soweit dem Kunden im Rahmen des Abschlusses des Abonnements ein Gratiszeitraum gewährt wurde, beginnt der erste Abrechnungszeitraum und erfolgt die erstmalige Abbuchung des Entgelts abweichend von Ziffer 3.2 am Tag nach Ablauf des Gratiszeitraums.

3.4 Details zum Entgelt, dem Abrechnungszeitraum und dem Zahlungsdatum kann der Kunde auf seiner „Mein Profil“-Seite einsehen.

3.5 Sollte eine Zahlung nicht erfolgreich abgewickelt werden können, weil die jeweilige Zahlungsart nicht ausreichend Guthaben aufweist oder aus einem anderen Grund scheitert, kann der Zugang des Kunden zum ARTHAUS+ Dienst so lange gesperrt werden, bis eine gültige Zahlungsart erfolgreich belastet werden konnte. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Zahlungsverzug. Zudem ist STUDIOCANAL im Fall des Verzugs des Kunden berechtigt, dem Kunden angemessene Mahnkosten in Rechnung zu stellen.

3.6 Soweit der jeweilige Zahlungsanbieter des Kunden für die Zahlungsabwicklung ein zusätzliches Entgelt berechnet, ist dieses vom Kunden zu tragen.

3.7 Der Kunde kann die Zahlungsart auf seiner „Mein Profil“-Seite aktualisieren.

3.8 STUDIOCANAL ist berechtigt, gemäß nachfolgender Regelung das Entgelt anzupassen:

3.8.1 STUDIOCANAL behält sich vor, das Entgelt für das Abonnement anzupassen, wenn sich die auf das jeweilige Abonnement entfallenden Gesamtkosten nach Vertragsschluss ändern und die Änderung bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war. Die Anpassung erfolgt nach billigem Ermessen gemäß § 315 BGB ausschließlich in Höhe der Steigerung der Gesamtkosten. Eine Anpassung des Entgelts zum Zwecke der Margenerhöhung findet ausdrücklich nicht statt.

3.8.2 Zu den Gesamtkosten zählen folgende Kostenarten: (i) Kosten für die Lizenzierung des Contents, soweit es sich um eine allgemeine Änderung der Kosten für Inhalte vergleichbarer Art und Güte handelt, (ii) Betriebskosten, einschließlich Kosten für die Aufrechterhaltung des technischen Betriebes des ARTHAUS+ Dienstes und Kosten im Bereich von Personal und Infrastruktur (z. B. erhöhte Mietkosten) sowie (iii) staatliche Abgaben. Gestiegene Kosten bei einer Kostenart dürfen nur für die Preisanpassung herangezogen werden, wenn und soweit die Gesamtkosten nicht durch geringere Kosten in anderen Kostenarten ausgeglichen werden.

3.8.3 Im Falle von Kostensenkungen ist der Preis für das Abonnement zu verringern, soweit die Gesamtkosten sinken, die Kostensenkung bei einer Kostenart also nicht durch gestiegene Kosten in einer oder mehreren anderen Kostenarten ausgeglichen wird.

3.8.4 STUDIOCANAL wird die betroffenen Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Anpassung des Entgelts über die Anpassung informieren. Das Abonnement wird nach Inkrafttreten der Anpassung zu dem angepassten Entgelt fortgesetzt.

§ 4 NUTZUNG DES ARTHAUS+ DIENSTES

4.1 Voraussetzung für die Nutzung des ARTHAUS+ Dienstes ist ein Internetzugang sowie die Verwendung eines Kompatiblen Geräts.

4.2 Die Darstellungsqualität des ARTHAUS+ Dienstes und des Contents kann je nach verwendetem Endgerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie dem Aufenthaltsort des Kunden, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit der Internetverbindung des Kunden. Empfohlen wird ein Breitbandinternetanschluss mit mindestens 6 Mbits/s.

4.3 Während der Laufzeit des Abonnements kann der Kunde den auf ARTHAUS+ zum jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Content (i) im Wege des Streamings beliebig oft abspielen sowie (ii) per Download auf ausgewählte Kompatible Geräte abspeichern und innerhalb der ARTHAUS+ App auch ohne Internetverbindung abspielen. Weitere Informationen zur Abspielfähigkeit und Abspieldauer von abgespeichertem Content sind in den FAQs unter www.arthausplus.de (Häufig gestellte Fragen) zu finden.

4.4 Dem Kunden wird während der Laufzeit des Abonnements das nicht exklusive, entgeltliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht eingeräumt, den ARTHAUS+ Dienst und den verfügbaren Content nach Maßgabe von § 4.3 für private Zwecke zu nutzen.

4.5 Das Nutzungsrecht ist räumlich beschränkt auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, besteht nach Maßgabe der Verordnung (EU) 2017/1128 aber auch während eines vorübergehenden Aufenthaltes des Kunden in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union als seinem Wohnsitzmitgliedsstaat, sofern der Kunde die Überprüfung seines Wohnsitzmitgliedstaats entsprechend der Verordnung (EU) 2017/1128 und den Datenschutzbestimmungen von STUDIOCANAL duldet und ermöglicht.

4.6 Darüberhinausgehende Rechte werden dem Kunden nicht eingeräumt. Dem Kunden ist bewusst und er erkennt an, dass der ARTHAUS+ Dienst und sämtlicher Content, auf den über den ARTHAUS+ Dienst zugegriffen werden kann, ausschließlich für die persönliche Nutzung des Kunden und der im gleichen Haushalt lebenden Personen, nicht aber für kommerzielle Zwecke bestimmt ist.

4.7 Ein Anspruch des Kunden auf die Bereitstellung eines bestimmten Contents oder einer bestimmten Gestaltung der ARTHAUS+ Website oder der ARTHAUS+ App besteht nicht. STUDIOCANAL behält sich vor, den ARTHAUS+ Dienst regelmäßig zu aktualisieren. Aktualisierungen können sowohl Änderungen als auch Weiterentwicklungen der ARTHAUS+ Website und der ARTHAUS+ App umfassen. Aktualisierungen, die nicht lediglich der Aufrechterhaltung des vertragsmäßigen Leistungsumfangs des ARTHAUS+ Dienstes dienen, wird STUDIOCANAL nur aus triftigen Gründen vornehmen, etwa um den ARTHAUS+ Dienst an eine neue technische Umgebung oder an eine erhöhte Nutzerzahl anzupassen, zur Verbesserung der Usability oder im Falle anderer wichtiger betriebstechnischer Gründe. Der Kunde wird von STUDIOCANAL über sämtliche Aktualisierungen frühzeitig im Vorfeld per E-Mail informiert.

§ 5 PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN

5.1 Die Einrichtung des für die Nutzung des ARTHAUS+ Dienstes erforderlichen Internetanschlusses sowie die Entrichtung der hierfür anfallenden Entgelte obliegt dem Kunden. STUDIOCANAL übernimmt keine Verpflichtung oder Verantwortlichkeit für die Herstellung und die Qualität der Datenverbindung zu den Servern des ARTHAUS+ Dienstes.

5.2 Weiterhin obliegt es dem Kunden, vor und während der Laufzeit des Abonnements zu prüfen und sicherzustellen, dass es sich bei den von ihm eingesetzten Endgeräten um Kompatible Geräte handelt.

5.3 Der Kunde sichert zu, dass seine Angaben gegenüber STUDIOCANAL richtig und vollständig sind. Über Änderungen hinsichtlich der vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses

getätigten Informationen ist STUDIOCANAL durch entsprechende Änderung der Informationen im Bereich „Mein Profil“ in Kenntnis zu setzen.

5.4 Der Kunde ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos und des Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu den von ihm für die Nutzung des ARTHAUS+ Dienstes verwendeten Kompatiblen Geräten verantwortlich.

5.5 Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden. Das gilt nicht, wenn der Kunde eine unautorisierte Nutzung nicht zu vertreten hat. Der Kunde hat alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass sein Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird. Der Kunde hat STUDIOCANAL unverzüglich zu informieren, wenn Anlass zur Sorge besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird.

5.6 Der Kunde sichert ausdrücklich zu,

5.6.1 den ARTHAUS+ Dienst nicht wie folgt zu verwenden: (i) in einer Weise, die dazu geeignet ist, den ARTHAUS+ Dienst oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen, oder (ii) für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität;

5.6.2 Content und Informationen, die während der Nutzung des ARTHAUS+ Dienstes zur Verfügung gestellt werden, nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, anderweitig öffentlich wiederzugeben, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren oder zum Kauf anzubieten, sondern lediglich nach Maßgabe der nach § 4 eingeräumten Rechte zu privaten, nicht-gewerblichen Zwecken zu nutzen;

5.6.3 vorhandenen Kopierschutz nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, einzuschränken oder zu verhindern;

5.6.4 Kindern und Jugendlichen nur solchen Content zugänglich zu machen, der für die jeweilige Altersgruppe freigegeben ist, insbesondere durch Einrichtung und Verwendung der innerhalb des ARTHAUS+ Dienstes verfügbaren Jugendschutz-PIN;

5.6.5 keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder andere automatisierte Vorgänge zu verwenden, um auf den ARTHAUS+ Dienst zuzugreifen;

5.6.6 keine Codes oder anderen Produkte einzufügen oder den ARTHAUS+ Dienst in anderer Weise zu manipulieren;

5.6.7 kein Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren zu verwenden.

5.7 Im Falle der Zuwiderhandlung oder des berechtigten Verdachts der Zuwiderhandlung ist STUDIOCANAL berechtigt, das Abonnement des Kunden außerordentlich mit sofortiger

Wirkung zu kündigen und/oder dessen Zugang zum ARTHAUS+ Dienst einzuschränken, einzustellen oder zu sperren. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, z.B. auf Schadensersatz, behält sich STUDIOCANAL ausdrücklich vor. Soweit sich der Verdacht einer Zuwiderhandlung nicht bestätigt, wird STUDIOCANAL die nach Maßgabe des Abonnements geschuldeten Leistungen unverzüglich wieder aufnehmen.

§ 6 HAFTUNG UND GEWÄHRLEISTUNG

6.1 STUDIOCANAL haftet nicht für einfache Fahrlässigkeit, soweit nicht eine Verletzung von Vertragspflichten vorliegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung von STUDIOCANAL auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt.

6.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkung findet keine Anwendung (i) auf Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, (ii) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, (iii) im Falle von durch einfache Fahrlässigkeit verursachten Schäden an Gesundheit, Leib und Leben, (iv) bei Arglist, sowie (v) im Falle der Nichteinhaltung einer vereinbarten Garantie.

6.3 Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für die Bereitstellung digitaler Produkte zu.

§ 7 BEENDIGUNG DES ABONNEMENTS

7.1 Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

7.2 Während des Gratiszeitraums kann die Kündigung des Abonnements durch den Kunden jederzeit zum Ende des jeweiligen Gratiszeitraums erfolgen.

7.3 Im Übrigen ist die Kündigung des Abonnements durch den Kunden jederzeit zum Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums möglich.

7.4 STUDIOCANAL kann das Abonnement ordentlich mit einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ende des nächstfolgenden Abrechnungszeitraums kündigen.

7.5 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

7.6 Mit Beendigung des Abonnements wird der Zugang zum ARTHAUS+ Dienst automatisch geschlossen.

§ 8 WIDERRUFSRECHT

8.1 Dem Kunden steht mit Abschluss des Abonnements folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir/uns [Studiocanal GmbH, +49-30-8109690 und info@studiocanal.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

– An [Name, Anschrift und E-Mail-Adresse des Kunden einzufügen]:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.

8.2 Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB vorzeitig, wenn STUDIOCANAL mit der Vertragserfüllung begonnen hat, der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass STUDIOCANAL mit der Erfüllung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Kunde seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Erfüllung des Vertrages sein Widerrufsrecht erlischt und STUDIOCANAL dem Kunden eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat.

§ 9 ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION

9.1 Kontobezogene Informationen (z. B. Zahlungsautorisierungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart, Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen) werden an den Kunden ausschließlich in elektronischer Form, wie z.B. per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses angegeben hat, oder per In-App Push Nachrichten versendet.

9.2 Der Kunde ist einverstanden, dass STUDIOCANAL dem Kunden alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation elektronisch (Textform) an die vom Kunden bekanntgegebene E-Mail-Adresse mitteilt, es sei denn, eine andere Form der Kommunikation ist gesetzlich vorgeschrieben.

9.3 Dem Kunden ist bewusst und er erklärt sich damit einverstanden, dass STUDIOCANAL den ARTHAUS+ Dienst auf Grundlage seines Nutzerverhaltens personalisiert, insbesondere durch Content-Empfehlungen innerhalb des ARTHAUS+ Dienstes sowie im Rahmen von E-Mails und/oder In-App Push-Nachrichten.

§ 10 ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

10.1 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen grundsätzlich der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden. Eine entsprechende Änderungsvereinbarung kommt zustande, wenn STUDIOCANAL den Kunden z.B. in Form eines Pop-up-Fensters über die beabsichtigte Änderung der AGB informiert, verbunden mit der Aufforderung, die mit „Ich stimme zu“ (oder vergleichbar) bezeichnete Schaltfläche anzuklicken. Klickt der Kunde diese Schaltfläche an, kommt die Änderungsvereinbarung zustande.

10.2 Alternativ kann STUDIOCANAL dem Kunden die geplante Änderung der Nutzungsbedingungen in Textform (z.B. per E-Mail) anbieten und den Kunden um seine Zustimmung bitten. Wählt STUDIOCANAL diesen Weg, teilt STUDIOCANAL die beabsichtigte Änderung dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Wirksamwerden mit. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gelten als vom Kunden akzeptiert, wenn ihnen der Kunde nicht bis zu deren Wirksamwerden widerspricht (Zustimmungsfiktion). STUDIOCANAL weist den Kunden in ihrem Änderungsangebot besonders über sein jederzeitiges Kündigungsrecht, die 30-Tage-Frist und auf die Rechtsfolge seines Schweigens hin.

10.3 Den in Ziffer 11.2 beschriebenen Zustimmungsmechanismus (Möglichkeit der Zustimmungsfiktion) wird STUDIOCANAL nur wählen, wenn die geplante Änderung auf

Neuerungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zurückgeht oder technischer oder prozeduraler Natur ist (z.B. Wechsel des Payment Service Providers) und die Rechte und Pflichten des Kunden entweder überhaupt nicht oder allenfalls geringfügig berührt. Änderungen, die die rechtliche Situation des Kunden nicht nur unwesentlich berühren (z.B. eine neue Haftungsregelung oder eine neue Entgeltstruktur) bedürfen dagegen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.

§ 11 SONSTIGES

11.1 Das Vertragsverhältnis zwischen STUDIOCANAL und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem ein Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, wie insbesondere Verbraucherschutzgesetze, bleiben davon unberührt.

11.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.3 STUDIOCANAL ist berechtigt, das gesamte Abonnement mit schuldbefreiender Wirkung zu übertragen. Über eine solche Übertragung und den sich daraus ergebenen Folgen hat STUDIOCANAL den Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu informieren. Die Information über die Übertragung an den Kunden wird zumindest einen Monat im Voraus erfolgen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine andere Frist vorschreiben. Dem Kunden steht im Falle einer Übertragung ein sofortiges außerordentliches Kündigungsrecht zu.

11.4 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

11.5 Gesetzlicher Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung:

Informationen zur Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bzw. zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. STUDIOCANAL wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.